Impressum
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§ 1 Zielsetzung und Geltungsbereich
§ 2 Anwendung auf Schiffe
§ 3 Grundsatz
§ 4 Einheitliche Durchführung völkerrechtlicher Regelungen
§ 5 Umsetzung von Verpflichtungen in Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften *)
§ 6 Ergänzende Pflichten
§ 7 Sicherheitsorganisation, bauliche Beschaffenheit und Ausrüstung der Schiffe
§ 8 Verhalten beim Schiffsbetrieb
§ 9 Verantwortliche Personen
§ 10 Überwachung
§ 11 Behördliche Aufgaben aufgrund von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften *)
§ 12 Ermessensbindung
§ 13 Maßnahmen bei Verstößen
§ 14 Überprüfung von Schiffen unter ausländischer Flagge *)
§ 15 Rechtsetzungsermächtigung
Anlage zum Schiffssicherheitsgesetz
Internationaler schiffsbezogener Sicherheitsstandard


 

Ergänzende Vorschriften:

 

Schiffssicherheitsverordnung (SchSV)

Verordnung über die Schiffssicherheit in der Binnenschiffahrt (Binnenschiffs-Untersuchungsordnung - BinSchUO)

Gesetz zur Verbesserung der Sicherheit der Seefahrt durch die Untersuchung von Seeunfällen
und anderen Vorkommnissen
(Seesicherheits-Untersuchungs-Gesetz - SUG)

Verordnung über die Inbetriebnahme von Sportbooten und Wassermotorrädern sowie deren
Vermietung und gewerbsmäßige Nutzung im Küstenbereich
(See-Sportbootverordnung - SeeSpbootV)

Kostenverordnung für Amtshandlungen der See-Berufsgenossenschaft (See-BGKostV)

Gesetz über die Aufgaben des Bundes auf dem Gebiet der Seeschiffahrt (Seeaufgabengesetz - SeeAufgG)

 

 

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